Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AsylG § 78 Abs. 3; VwGO § 138 Abs. 3; GG Art. 103 Abs. 1
  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung eine Asylbewerbers aus Sierra Leone

• Wolters Kluwer

  Asylrecht (Sierra, Leone); Zulassung der Berufung; Gehörsrüge; Zulassungsgrund; grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Homosexualität

 
• rewis.io

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung eine Asylbewerbers aus Sierra Leone

• ra.de
• milo.bamf.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Asylrecht (Sierra, Leone); Zulassung der Berufung; Gehörsrüge; Zulassungsgrund; grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Homosexualität

• rechtsportal.de

  AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1 ; AsylG § 78 Abs. 4 S. 4
  Nachweis einer Homosexualität als Gefahrenursache bei einer Rückkehr nach Sierra Leone; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Asylrechtssache

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerfG, 15.02.2017 - 2 BvR 395/16

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde mangels Verstoß gegen den Anspruch auf …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.04.2019 - 9 ZB 17.31736

  Auch die bloße Behauptung, das Gericht habe einem tatsächlichen Umstand nicht die richtige Bedeutung für weitere tatsächliche oder rechtliche Folgerungen beigemessen oder das Gericht habe es versäumt, Beweis zu erheben, vermag einen Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG nicht zu begründen (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss v. 15.2.2017 - 2 BvR 395/16 - juris Rn. 5 m.w.N.).
• BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 1.94

  Zurechnung des gewälttätigen Vorgehens der Moslems dem syrischen Staat gegenüber …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.04.2019 - 9 ZB 17.31736

  Einzelne geschilderte Übergriffe belegen im Übrigen nicht die grundsätzliche Schutzunwilligkeit oder Schutzunfähigkeit des Staates (BVerwG, U.v. 5.7.1994 - 9 C 1/94 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 23.11.2017 - 9 ZB 17.30302 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 19.10.2018 - 9 ZB 16.30023

  Keine Verletzung rechtlichen Gehörs durch das Nichtbescheiden eines …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.04.2019 - 9 ZB 17.31736

  Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG kann jedoch nur dann festgestellt werden, wenn sich aus besonderen Umständen klar ergibt, dass das Gericht dieser Pflicht nicht nachgekommen ist (BayVGH, B.v. 19.10.2018 - 9 ZB 16.30023 - juris Rn. 10).

 
• VGH Bayern, 31.10.2018 - 9 ZB 18.32733

  Darlegungsanforderungen hinsichtlich der grundsätzlichen Bedeutung einer …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.04.2019 - 9 ZB 17.31736

  Stützt sich das Verwaltungsgericht - wie hier - bei seiner Entscheidung auf bestimmte eingeführte Erkenntnismittel, ist erforderlich, dass das Zulassungsvorbringen zumindest einen überprüfbaren Hinweis auf andere Gerichtsentscheidungen oder auf vom Verwaltungsgericht nicht berücksichtigte sonstige Tatsachen- oder Erkenntnisquellen (z. B. Auskünfte, Stellungnahmen, Gutachten, Presseberichte) enthält, die den Schluss zulassen, dass die aufgeworfene Frage einer unterschiedlichen Würdigung zugänglich ist und damit einer Klärung im Berufungsverfahren bedarf (vgl. BayVGH, B.v. 31.10.2018 - 9 ZB 18.32733 - juris Rn. 13 m.w.N.).
• VGH Bayern, 23.11.2017 - 9 ZB 17.30302

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines Staatsangehörigen aus Sierra Leone

  Auszug aus VGH Bayern, 04.04.2019 - 9 ZB 17.31736

  Einzelne geschilderte Übergriffe belegen im Übrigen nicht die grundsätzliche Schutzunwilligkeit oder Schutzunfähigkeit des Staates (…BVerwG, U.v. 5.7.1994 - 9 C 1/94 - juris Rn. 9; BayVGH, B.v. 23.11.2017 - 9 ZB 17.30302 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 29.06.2018 - 9 ZB 18.31509

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

  Auszug aus VGH Bayern, 04.04.2019 - 9 ZB 17.31736

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind nach § 78 Abs. 3 AsylG aber gerade kein Grund für die Zulassung der Berufung (vgl. BayVGH, B.v. 29.6.2018 - 9 ZB 18.31509 - juris Rn. 9).
• VGH Bayern, 27.02.2019 - 9 ZB 19.30489

  Unbegründeter Berufungszulassungsantrag von Asylbewerbern aus Sierra Leone

  Auszug aus VGH Bayern, 04.04.2019 - 9 ZB 17.31736

  Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine allgemeine, über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zugemessen wird (BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 9 ZB 19.30489 - juris Rn. 3).
• VG Augsburg, 07.04.2011 - Au 7 K 10.30505

  Sierra Leone; unglaubhafte Verfolgungsgeschichte; homosexuelle Veranlagung nicht …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.04.2019 - 9 ZB 17.31736

  Aus den vom Kläger noch vorgelegten Presseberichten, dem Bericht von Amnesty International vom 8. Mai 2015 und den angeführten Urteilen des VG Augsburg vom 7. April 2011 (Au 7 K 10.30505 - juris) sowie des EuGH vom 7. November 2013 (C-199-12 - juris) lässt sich nicht der Schluss ziehen, dass Homosexuelle in Sierra Leone allein wegen ihrer sexuellen Ausrichtung staatlichen Verfolgungshandlungen ausgesetzt sind oder der Staat hinsichtlich Verfolgungshandlungen von Seiten Dritter gegen Homosexuelle nicht in der Lage oder willens ist, Schutz zu gewähren (vgl. § 3d Abs. 1 und 2 AsylG).

• VGH Bayern, 22.10.2019 - 9 ZB 19.31503

  Keine Verletzung rechtlichen Gehörs

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind nach § 78 Abs. 3 AsylG aber gerade kein Grund für die Zulassung der Berufung (vgl. BayVGH, B.v. 4.4.2019 - 9 ZB 17.31736 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 02.07.2019 - 9 ZB 19.32226

  Genitalverstümmelung bei einem weiblichen Kleinkind bei einer Rückkehr nach …

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind nach § 78 Abs. 3 AsylG aber gerade kein Grund für die Zulassung der Berufung (vgl. BayVGH, B.v. 4.4.2019 - 9 ZB 17.31736 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 15.07.2019 - 9 ZB 19.32519

  Homosexualität bei Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  Stützt sich das Verwaltungsgericht - wie hier - bei seiner Entscheidung auf bestimmte eingeführte Erkenntnismittel, ist erforderlich, dass das Zulassungsvorbringen zumindest einen überprüfbaren Hinweis auf andere Gerichtsentscheidungen oder auf vom Verwaltungsgericht nicht berücksichtigte sonstige Tatsachen- oder Erkenntnisquellen (z. B. Auskünfte, Stellungnahmen, Gutachten, Presseberichte) enthält, die den Schluss zulassen, dass die aufgeworfene Frage einer unterschiedlichen Würdigung zugänglich ist und damit einer Klärung im Berufungsverfahren bedarf (vgl. BayVGH, B.v. 4.4.2019 - 9 ZB 17.31736 - juris Rn. 7).

 
• VGH Bayern, 09.07.2019 - 9 ZB 19.32353

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines Asylbewerbers aus Sierra Leone

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind nach § 78 Abs. 3 AsylG aber gerade kein Grund für die Zulassung der Berufung (vgl. BayVGH, B.v. 4.4.2019 - 9 ZB 17.31736 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 25.06.2019 - 9 ZB 19.31841

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung gegen asylrechtliche Entscheidung …

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind nach § 78 Abs. 3 AsylG aber gerade kein Grund für die Zulassung der Berufung (vgl. BayVGH, B.v. 4.4.2019 - 9 ZB 17.31736 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 03.06.2019 - 9 ZB 19.31838

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind nach § 78 Abs. 3 AsylG aber kein Grund für die Zulassung der Berufung (vgl. BayVGH, 4.4.2019 - 9 ZB 17.31736 - juris Rn. 4).
• VG Karlsruhe, 09.05.2022 - A 1 K 3887/19

  Sri Lanka: Kein Flüchtlingsschutz für muslimischen Tamilen wegen vorgebrachter …

  C 1.94 -, juris Rn. 9; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24.06.2015 - A 6 S 1259/14 - juris Rn. 23; Bayerischer VGH, Beschluss vom 04.04.2019 - 9 ZB 17.31736 -, juris Rn. 7; Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 13. Auflage 2020, § 3d Rn. 3).
• VGH Bayern, 16.09.2019 - 9 ZB 19.33175

  Berufung nicht zugelassen - Keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

  Stützt sich das Verwaltungsgericht jedoch - wie hier - bei seiner Entscheidung auf bestimmte eingeführte Erkenntnismittel, ist erforderlich, dass das Zulassungsvorbringen zumindest einen überprüfbaren Hinweis auf andere Gerichtsentscheidungen oder auf vom Verwaltungsgericht nicht berücksichtigte sonstige Tatsachen- oder Erkenntnisquellen (z. B. Auskünfte, Stellungnahmen, Gutachten, Presseberichte) enthält, die den Schluss zulassen, dass die aufgeworfene Frage einer unterschiedlichen Würdigung zugänglich ist und damit einer Klärung im Berufungsverfahren bedarf (vgl. BayVGH, B.v. 4.4.2019 - 9 ZB 17.31736 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 02.07.2019 - 9 ZB 19.32080

  Ernstliche Zweifel an Richtigkeit des Urteils kein Berufungszulassungsgrund - …

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind nach § 78 Abs. 3 AsylG aber gerade kein Grund für die Zulassung der Berufung (vgl. BayVGH, B.v. 4.4.2019 - 9 ZB 17.31736 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 29.05.2019 - 9 ZB 19.31543

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit

  Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG kann jedoch nur dann festgestellt werden, wenn sich aus besonderen Umständen klar ergibt, dass das Gericht dieser Pflicht nicht nachgekommen ist (BayVGH, B.v. 4.4.2019 - 9 ZB 17.31736 - juris Rn. 3 m.w.N.).
• VGH Bayern, 22.05.2019 - 9 ZB 19.31043

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag
• VG Karlsruhe, 04.11.2021 - A 1 K 5658/19

  Sri Lanka: Geschlechtsspezifische Verfolgung; Überfall und Vergewaltigung durch …
• VGH Bayern, 18.07.2019 - 9 ZB 19.32572

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit
• VGH Bayern, 13.06.2019 - 9 ZB 19.31969

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag gestützt auf Gehörsverletzung
• VGH Bayern, 04.06.2019 - 9 ZB 19.31740

  Keine Berufungszulassung mangels grundsätzlicher Bedeutung
• VGH Bayern, 28.05.2019 - 9 ZB 19.31542

  Erfolgloser